Rechte an Innovedum Projekten

Allgemeine Bedingungen der ETH

Mit einem Innovedum-Antrag nehmen Sie die folgenden Allgemeinen Bedingungen zur Kenntnis:

1. Der ETH Z¨¹rich geh?ren gem?ss Art. 36 Abs. 1 ETH-Gesetz mit Ausnahme der Urheberrechte alle Rechte an Immaterialg¨¹tern, die von Personen im Arbeitsverh?ltnis in Aus¨¹bung ihrer dienstlichen T?tigkeit geschaffen worden sind. Bei Computerprogrammen liegen die ausschliesslichen Verwendungsbefugnisse bei der ETH Z¨¹rich.
2. Sollten im Rahmen des Innovedum-Projektes Erfindungen entstehen, gelten die Regelungen der Immaterialg¨¹ter- und Beteiligungsverordnung des ETH-Rates (RSETHZ 125) bzw. die Verwertungsrichtlinien der ETH Z¨¹rich (RSETHZ 440.4).
3. Erfolgt eine kommerzielle Verwertung von urheberrechtlichen Werkexemplaren, die aus dem Innovedum-Projekt entstanden sind (z.B. Herausgabe Lehrbuch), dann haben allf?llige Honorareinnahmen an die entsprechende Einheit der ETH Z¨¹rich (Abteilung, Departement, Institut, Professur) zu gehen.
4. Eine Auslizenzierung von Software (z.B. f¨¹r Open Source), die im Rahmen eines Innovedumprojekts entsteht, ist m?glich. Als Ansprechpartner f¨¹r Auslizenzierungen und Ausgr¨¹ndungen generell steht an der ETH die IP & Licensing Group zur Verf¨¹gung.

?bertragung des Urheberrechts an die ETH Z¨¹rich

Die Rektorin oder der Rektor beh?lt sich das Recht vor, bei begr¨¹ndetem Interesse Urheberrechte an den aus Innovedum-Mitteln finanzierten Projektergebnissen an die ETH Z¨¹rich ¨¹bertragen zu lassen. In diesem Fall m¨¹ssen die Projektverantwortlichen nach Bewilligung des Antrags durch die Rektorin oder den Rektor die folgende Einverst?ndniserkl?rung zur ?bertragung der Rechte unterzeichnen:

?Der Unterzeichnende ¨¹bertr?gt hiermit alle Urheberrechte an den aus Innovedum-Mitteln finanzierten Projektergebnissen an die ETH Z¨¹rich, soweit die Verwendungsbefugnisse nicht schon von Gesetzes wegen ausschliesslich bei der ETH Z¨¹rich liegen (Computerprogramme). Vorbehalten bleiben die urheberrechtlichen Pers?nlichkeitsrechte, soweit sie von Gesetzes wegen nicht ¨¹bertragbar sind. Die ETH Z¨¹rich kann die Projektergebnisse (z.B. Lehrmittel, Dokumentationen zu Lernsoftware) zeitlich, r?umlich und sachlich uneingeschr?nkt nutzen. Diese Befugnis umfasst s?mtliche aktuellen und zuk¨¹nftig m?glichen Verwendungsrechte, namentlich die Nutzung, Ver?ffentlichung, Ver?usserung, Vervielf?ltigung und Ver?nderung.¡°

Mit der Zusage der Rektorin oder des Rektors werden Sie ¨¹ber die Rechtesituation des entsprechenden Projektes informiert.