Russlands neue Macht

B¨¹rgerkrieg in Syrien, neue Regierungen in Nordafrika, Russlands Einmarsch in die Ukraine, das Erstarken der afghanischen Taliban und die amerikanische Kriegsm¨¹digkeit ¨C was hat das alles zu bedeuten? Genau dieser Frage gehen die Forscher des ?Center for Security Studies? (CSS) in ihrem Bericht ?Strategic Trends? nach. Zum f¨¹nften Mal analysieren sie darin, was die politischen Ereignisse der j¨¹ngsten Vergangenheit f¨¹r die nahe Zukunft bedeuten k?nnten.

Russlands imperiales Gebaren

Ein ganzes Kapitel ist den neuen geopolitischen Bestrebungen Russlands gewidmet. Russland sei zur¨¹ck auf der Weltb¨¹hne und widersetze sich aktiv dem Westen, schreibt der Autor Jonas Gr?tz. Das weltpolitische Gewicht Russlands zeigte sich unter anderem im Syrienkonflikt. Russland setzte sich mit seiner Taktik der Nicht-Einmischung in der UNO durch, hielt Bashar al-Assad die Stange und konnte durch die Vermittlung eines Abkommens f¨¹r die Zerst?rung des syrischen Chemiewaffen-Arsenals einen diplomatischen Erfolg einheimsen. Wie Gr?tz schreibt, nutzt Russland seine zahlreichen kulturellen und ?konomischen Beziehungen zu den Staaten des postsowjetischen Raumes dazu, seine imperiale Identit?t zu erneuern. Wirtschaftlich starke und eigenst?ndige Staaten w¨¹rden in diesem Weltbild als Gefahr wahrgenommen.

Mit der milit?rischen Annektierung der Krim wurden Gr?tz¡® Ausf¨¹hrungen bereits von den aktuellen Ereignissen ¨¹berholt. Russland hat sich nach dem Zerfall der Sowjetunion von 1990 eben nicht zu einem ?normalen? demokratischen Staat entwickelt, wie man sich dies im Westen erhofft hatte. Vielmehr pflegte Russland laut Gr?tz in den letzten Jahren eine antiwestliche Aussenpolitik. Diese sei besonders in Zeiten der wirtschaftlichen Stagnation zu einem wichtigen Mittel geworden, um die Aufmerksamkeit von innenpolitischen Problemen abzulenken.

Russland hat mit dem ?Putinismus?, wie Gr?tz dessen Politikmodell nennt, beim Verfolgen seiner geopolitischen Aspirationen zwei Tr¨¹mpfe zur Hand: Es ist mit einem Arsenal von ¨¹ber 1800 stetig erneuerten Nuklearwaffen die einzige echte milit?rische Gefahr f¨¹r die USA. Hinzu kommt Russlands Reichtum an fossilen Ressourcen, insbesondere an Erdgas. Dieses bindet das Land an die Europ?ische Union, schliesslich ist die EU der gr?sste Kunde f¨¹r russisches Gas. Dass Putin bereit ist, diese ?konomische Waffe bei Bedarf zu z¨¹cken, hat er mit Lieferstops an die Ukraine 2006 und 2009 bereits bewiesen.

USA hat innenpolitische Priorit?ten

Russlands geopolitisches Powerplay hat auch mit einer neuen aussenpolitischen Orientierung der USA zu tun. Wie Martin Zapfe in seinem Beitrag aufzeigt, konzentriert sich die Regierung Obama derzeit auf innenpolitische Themen. Obama kennzeichne eine gewisse Aversion gegen ?grosse Strategien?, wie sie sein Vorg?nger George Bush mit seinem ?War on Terror? und den Kriegen in Afghanistan und Irak pflegte. Damit seien die USA in eine Phase des ?strategischen Pragmatismus? eingetreten. Zapfe ist ¨¹berzeugt, dass diese andauern wird. Denn s?mtliche Entscheide des Pr?sidenten w¨¹rden derzeit von drei Parametern bestimmt: den Nachwirkungen der Finanzkrise, der Kriegsm¨¹digkeit der amerikanischen B¨¹rger (Afghanistan ist mit 13 Jahren der l?ngste Krieg der amerikanischen Geschichte) und der aktuellen Schiefergas- und Schiefer?l-Revolution. Laut der Internationalen Energieagentur (IEA) k?nnten die USA dank Erd?l, das in Schiefergestein gebunden ist und durch Fracking gef?rdert wird, bereits 2015 zum weltweit gr?ssten ?lproduzenten aufsteigen. Solche Prognosen befl¨¹gelten Hoffnungen von einer kommenden Energie-Unabh?ngigkeit und verst?rkten die Ablehnung gegen¨¹ber aussenpolitischem Aktivismus, schreibt Zapfe.

Die schwindende geopolitische ?bermacht der USA hat noch einen weiteren Grund: Die operativen Vorteile der gr?ssten und teuersten Armee der Welt schmelzen langsam dahin, wie Michael Haas in seinem Beitrag schreibt. Das liegt einerseits an Ausgabenk¨¹rzungen beim US-Milit?r, andererseits am Zugang von neuen aufstrebenden M?chten zu High-Tech-Milit?rausr¨¹stungen. In China zum Beispiel machen sich die gestiegenen Milit?rausgaben bereits in Form einer neuen Durchsetzungskraft entlang der eigenen Peripherie bemerkbar. ?Das Fundament des von den USA gesponserten globalen Sicherheitssystems zerbr?ckelt?, schreibt Haas.

Befeuert wird dieser Trend durch die ?Talibanisierung von Aufst?nden?, wie Prem Mahadevan in seinem Beitrag erkl?rt. Laut Mahadevan konnten die Taliban seit der US-Intervention ihre milit?rische, psychologische und ?konomische Durchschlagkraft erh?hen ¨C auch weil heute andere Gruppen ihre Methoden kopieren. Anzeichen f¨¹r das Scheitern der westlichen Aufstandsbek?mpfung findet er im Irak. Ein Jahrzehnt der westlichen Intervention habe zu keinen nachhaltigen Ergebnissen gef¨¹hrt. Der al-Qaida nahestehende Gruppen haben die Kontrolle ¨¹ber einige der wichtigsten irakischen St?dte wiedererlangt. Selbstmordattentate in Mali und taktische Innovationen von jihadistischen Gruppen in Syrien sind f¨¹r den Autor zudem Hinweise daf¨¹r, dass die Erfahrungen der Taliban sich ¨¹ber ein globales Netz rapide ausgedehnt haben.

Europ?ischer Winter nach arabischem Fr¨¹hling

Nicht nur die USA, sondern auch die Europ?ische Union hat laut CSS-Bericht an geopolitischem Gewicht verloren. Lisa Watanabe diagnostiziert ein Abflauen der Beziehungen zwischen der EU und seinen s¨¹dlichen Nachbarn, darunter Algerien, ?gypten, Libyen, Marokko und Tunesien. Es fehle an einer koh?renten strategischen Ausrichtung der EU-Aussenpolitik gegen¨¹ber den Staaten Nordafrikas, obschon diese von vitaler Bedeutung f¨¹r die EU seien; insbesondere in Fragen der Energieversorgung, Sicherheit und Migration. Das Vakuum f¨¹llen laut Watanabe derweil andere regionale und ¨¹ber kulturelle und religi?se Gemeinsamkeiten verbundene M?chte, allen voran die Golfstaaten und die T¨¹rkei.

Nach der Lekt¨¹re der f¨¹nf Kapitel der ?Strategic Trends 2014? bleibt wenig Zweifel, dass der Westen weiter an geopolitischem Gewicht verlieren wird, w?hrend der Osten mit neuem politischen Selbstbewusstsein auftrumpft. Wie ausgepr?gt dieser Trend tats?chlich ist, wird nicht zuletzt der Ausgang der aktuellen Krim-Krise zeigen.

Die Publikation ?Strategic Trends? (auf Englisch) steht gratis zum Download bereit.