Moldauische Präsidentin zu Besuch an der ETH Zürich
Nicht weniger als die Zukunft der demokratischen Welt war Thema des Besuchs der moldauischen Pr?sidentin Maia Sandu an der ETH Zürich. Gemeinsam mit Bundespr?sident Alain Berset nahm sie gestern an einer Podiumsdiskussion im Audi Max teil.
Die Veranstaltung an der ETH Zürich war Teil des zweit?gigen offiziellen Besuchs der moldauischen Pr?sidentin in der Schweiz. Nach Gespr?chen zur bilateralen Zusammenarbeit war Maia Sandu gemeinsam mit Bundespr?sident Alain Berset an die Hochschule gekommen, um über die Rolle der Republik Moldau im breiteren geopolitischen Kontext Osteuropas und die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine zu sprechen und sich Fragen von Studierenden zu stellen.
Hochaktuelles Thema
Willkommen geheissen wurden die hohen G?ste von Joel Mesot, Pr?sident der ETH Zürich, der sie im voll besetzten Audi Max begrüsste. Die ETH Zürich sei zwar vor allem für ihre Ingenieur- und Naturwissenschaften bekannt, so Mesot bei seiner Begrüssungsrede, doch forsche die Hochschule auch zu Fragen der internationalen Sicherheitspolitik und berate die Schweizer Beh?rden. ?Angesichts der globalen Herausforderungen kann und muss die Wissenschaft eine positive Kraft zur F?rderung des Wohlstands und eines friedlichen Miteinanders sein?, betonte der ETH-Pr?sident.
Die Folgen des Ukrainekriegs
Wie schwierig ein friedliches Miteinander in der aktuellen geopolitischen Lage ist, wurde sowohl in der Rede von Alain Berset als auch von Maia Sandu deutlich. ?Ich bewundere, mit welcher Bestimmtheit Moldau seine Unabh?ngigkeit verteidigt und seine Verbindungen zur EU ausbaut?, sagte Berset. Der Angriff Russlands auf die Ukraine habe gerade auch das Nachbarland Moldau hart getroffen.
Dies best?tigte Maia Sandu. ?ber eine Millionen Menschen seien bei Kriegsbeginn aus der Ukraine zun?chst in ihr Land mit seinen 2,6 Millionen Einwohnern geflohen. Rund 80'000 Flüchtlinge lebten bis heute dort. Dies sei nur durch die Mithilfe der gesamten Bev?lkerung zu bew?ltigen gewesen. Hinzu k?men Versuche Russlands, ihre demokratisch gew?hlte Regierung durch Desinformation oder den Stopp von Gaslieferungen zu stürzen.
Kampf zwischen zwei Systemen
Aus Sicht der Pr?sidentin Moldaus geht es bei dem Ukrainekrieg nicht allein um den Gewinn von Territorien, sondern um einen ideologischen Kampf. ?Es ist ein Kampf zwischen einem autorit?ren System, das seine Ziele mit Gewalt durchsetzen will, und der freien demokratischen Welt?. Zwar sei auch die Demokratie nicht perfekt, ?aber es ist das Beste, was wir haben?. Die Republik Moldau geh?re zum Kreis der Staaten in Europa, die Demokratie leben, deshalb strebe sie den EU-Beitritt bis 2030 an.
Damit die Demokratie auch in Zukunft bestehen k?nne, reicht es ihrer Meinung nach allerdings nicht, auf Abkommen zu setzen. Es brauche Wohlstand, Sicherheit und wirtschaftlichen Aufschwung, um Menschen für die Demokratie zu gewinnen. Dem pflichtete Berset bei. Es gelte, die Vorteile der Demokratie immer wieder zu verdeutlichen. Selbst in der Schweiz dürfe man die Demokratie nicht als Selbstverst?ndlichkeit betrachten.
?Demokratie ist nicht perfekt, aber es ist das Beste, was wir haben.?Maia Sandu, Moldauische Pr?sidentin
Angriff auf die Demokratie
?Die Demokratie selbst wird angegriffen?, so auch die Einsch?tzung von Lars-Erik Cederman mit Blick auf die aktuelle geopolitische Lage. Der Leiter der ETH-Forschungsgruppe Internationale Konflikte moderierte die angeregte Podiumsdiskussion, die auf die Reden folgte. Diskutiert wurde unter anderem, wie sich die Transnistrienfrage auf einen EU-Beitritt auswirken k?nnte.
Maia Sandu berichtete, dass aktuell eine gewisse Ann?herung zwischen diesem Landesstreifen, der von einer von Russland kontrollierten Regierung beherrscht wird, und der Republik Moldau stattfinde. Die besseren wirtschaftlichen M?glichkeiten Moldaus und Europas und die Aussicht auf ein Leben in Frieden würden diesen Prozess antreiben. Die Frage dazu, ob das Land neben dem EU-Beitritt auch eine Mitgliedschaft in der NATO anstrebe, verneinte Sandu. Moldau bleibe verfassungskonform bei seinem Status als neutrales Land.
Weitere Themen waren der Einfluss von sozialen Medien auf politische Prozesse, die grosse moldauische Diaspora mit rund einer Millionen Menschen oder die Suche nach Alternativen zum russischen Gas für die Energieversorgung des Landes. Die aktuelle moldauische Regierung unter Maia Sandu, das wurde deutlich, versucht bei all diesen Fragen m?glichst viele Menschen einzubinden und so demokratische Prozesse zu etablieren. Ein Zurückdr?ngen der Korruption und verbesserte Pressefreiheit seien Teil hiervon, selbst um den Preis, dass dies neue Einfalltore für russische Propaganda ?ffne.