Schädlich und gefährlich: Spionage und Proliferation im akademischen Umfeld

Der Wissensaustausch ¨¹ber die Grenzen hinaus, die internationale Zusammenarbeit und die Mobilit?t von Studierenden und Wissenschaftler:innen sind f¨¹r Hochschulen und Forschungsinstitute zentral. Wissenstransfer und Offenheit sind im akademischen Umfeld positiv, doch die Medaille hat eine Kehrseite: Insbesondere stark international ausgerichtete Institutionen mit naturwissenschaftlichem und technischem Fokus sind attraktive Ausforschungsziele von ausl?ndischen Nachrichtendiensten. Deren Aktivit?ten sind ?usserst vielf?ltig und reichen von Anfragen f¨¹r Forschungszusammenarbeiten oder Laborbesichtigungen ¨¹ber Auftr?ge f¨¹r fachliche Gutachten bis hin zur Finanzierung von Studienprogrammen oder Stipendien. Die m?gliche Absicht dahinter: Spionage und Proliferation.

Spionage und Proliferation

Mit dem Begriff ?Spionage? werden die verbotenen nachrichtendienstlichen T?tigkeiten rund um die Beschaffung von Informationen und Daten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Milit?r, Wissenschaft und Technologie bezeichnet. Im akademischen Umfeld gelten beispielsweise Robotik, neue Werkstoffe oder Nanotechnologien als besonders begehrenswerte Disziplinen. Unter Proliferation versteht man die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Tr?gersystemen (ballistische Lenkwaffen, Marschflugk?rper, hypersonische Flugger?te und Drohnen) sowie die Beschaffung und Verbreitung von Ausr¨¹stungsg¨¹tern, Materialien und Technologien zur Herstellung dieser Waffen (sogenannte Dual-Use-G¨¹ter).

Wichtiges Sensibilisierungsprogramm des Bundes

Die ausl?ndischen Aktivit?ten m¨¹nden also in einen illegalen Transfer von geistigem Eigentum, Know-how und Technologien ¨C zum Schaden des Forschungsstandortes Schweiz und des Landes generell. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) richtet sich deshalb mit dem Sensibilisierungsprogramm Technopol an Universit?ten, Hochschulen und Forschungsinstitute in der Schweiz und in Liechtenstein. Das Ziel der von der ETH Z¨¹rich begr¨¹ssten Initiative ist es, die akademische Welt f¨¹r die Themen Spionage und Proliferation zu sensibilisieren und bei der Umsetzung von Schutzmassnahmen dagegen zu unterst¨¹tzen.

Export- und Kontrollg¨¹tergesetze

Eine der wichtigsten Pflichten ist es, die Kenntnis der geltenden Export- und G¨¹terkontrollgesetze in den Institutionen selbst zu verankern. Denn der Gesetzgeber regelt, welche materiellen oder immateriellen G¨¹ter ¨C darunter fallen Technologien, Waren und Software ¨C bei einem Ausfuhrvorhaben besonders gepr¨¹ft werden m¨¹ssen. Das Einhalten der entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen tr?gt somit dazu bei, einen allf?lligen nachrichtendienstlich initiierten Transfer rechtzeitig zu stoppen. Die Kompetenz und Expertise diesbez¨¹glich ist an der ETH Z¨¹rich bei der Exportkontrollstelle bzw. bei der Abteilung Internationale Angelegenheiten angesiedelt (siehe Infobox).

Expert:innen der ETH Z¨¹rich

Bei Unsicherheiten und Fragen stehen zudem die zust?ndigen Expert:innen in der Exportkontrollstelle bzw. der Abteilung Internationale Angelegenheiten zur Verf¨¹gung.